Designrechtsreform – neues Symbol Ⓓ zur Kennzeichnung eingetragener Designs
Im Zuge der europäischen Designrechtsreform im Mai 2025 wurden einige Änderungen eingeführt, die unter anderem nicht nur einen Designschutz für bislang nicht schutzfähige Darstellungsformen, sondern auch die Kennzeichnung eingetragener Designs durch ein offizielles Symbol „D im Kreis“ ermöglichen.
OLG Köln: „Dubai-Schokolade“ muss aus Dubai stammen
Der Hype um die sogenannte „Dubai-Schokolade“, die durch soziale Medien wie TikTok weltweit bekannt wurde, hat inzwischen mehrfach deutsche Instanzgerichte beschäftigt. Nun liegt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vor. Es geht um Schokoladenprodukte, die mit Pistazien und einem knusprigen Teig namens Kunafa gefüllt sind. Ein Anbieter, der solche Schokolade unter der Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ vertrieb, wurde von einem Konkurrenten abgemahnt. Die zentrale Frage: Erwartet der Verbraucher, dass eine so bezeichnete Schokolade tatsächlich aus Dubai stammt?
EuG bestätigt: Gestalt des Zauberwürfels ist technikbedingt
Das Europäische Gericht (EuG) hat in seiner Entscheidung vom 9. Juli 2025 erneut die Grenzen des Markenschutzes für dreidimensionale Formen aufgezeigt. Im Zentrum des Verfahrens stand der berühmte Zauberwürfel, der „Rubik's Cube“. Der Rechtsstreit drehte sich um die Frage, ob die farbigen 3D-Marken, die die charakteristische Würfelform mit einer Gitterstruktur und farbigen Quadraten schützten, als Unionsmarken bestehen bleiben können.
