PatentKompass: Der richtige Zeitpunkt für die Patentanmeldung – warum er für Startups entscheidend ist

Frühe Patente und Patentanmeldungen sind nicht nur ein rechtlicher Schutz, sondern relevante Vermögenswerte, die die Attraktivität eines Startups bei der Finanzierungssuche erheblich steigern können. Eine gemeinsame Studie von EPA und EUIPO zeigt, dass europäische Startups, die vor einer frühen Finanzierungsrunde Patentanmeldungen eingereicht hatten, eine mehr als sechsmal so hohe Wahrscheinlichkeit hatten, sich eine Finanzierung zu sichern.

Für viele Startups ist die entscheidende strategische Frage nicht „Patent oder kein Patent“, sondern der Umgang mit zwei wiederkehrenden Zielkonflikten: dem richtigen Zeitpunkt und dem passenden Schutzumfang.

1. Zielkonflikt: Frühe vs. späte Anmeldung

•    Vorteil einer frühen Anmeldung: Ein früher Prioritätstag sichert die Neuheit der Erfindung und ermöglicht eine offene Kommunikation mit Investoren, ohne die Erfindung zu gefährden. Dies gibt Investoren eine konkrete Grundlage für ihre Due-Diligence-Prüfung.

•    Vorteil einer späten Anmeldung: Abwarten ermöglicht es, technische Details und praktische Erkenntnisse aus der Implementierung in die Anmeldung aufzunehmen. Dies stärkt die Position der Anmeldung gegenüber dem Stand der Technik.

Praxistipp: Die beste Vorgehensweise ist ein gestaffelter Ansatz. Zunächst wird eine Erstanmeldung eingereicht, wenn das technische Konzept stabil ist. Anschließend kann das 12-monatige Prioritätsfenster genutzt werden, um in einer Nachanmeldung Varianten und Konkretisierungen zu ergänzen.

2. Zielkonflikt: Weite vs. enge Ansprüche

•    Vorteil weiter Ansprüche: Weit gefasste Ansprüche können auch zukünftige Entwicklungen oder strategische Neuausrichtungen (Pivots) des Unternehmens abdecken, die auf derselben Kerntechnologie basieren.

•    Vorteil enger Ansprüche: Enge, auf das konkrete Produkt ausgerichtete Ansprüche vereinfachen die Durchsetzung von Patentrechten und sind in der Regel robuster in Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren.

Praxistipp: Empfehlenswert ist die Verwendung eines gestaffelten Anspruchssatzes. Ein oder mehrere weite, unabhängige Ansprüche schützen die Kerntechnologie, während abhängige Ansprüche schrittweise auf die konkrete Produktimplementierung ausgerichtet werden.

Typische Fallstricke:

Startups sehen sich wiederholt mit spezifischen patentrechtlichen Fallstricken konfrontiert. Eine professionelle Begleitung ist entscheidend, um diese zu vermeiden.

1.    Neuheitsschädliche Vorveröffentlichung: Technische Details werden versehentlich vor der Anmeldung veröffentlicht.

2.    Ungeklärte Inhaberschaft: Die Rechte an der Erfindung wurden nicht von allen Erfindern wirksam auf das Unternehmen übertragen.

3.    Fehlende Übereinstimmung von Schutzumfang und Geschäftsrealität: Die Patentansprüche schützen ein technisches Detail, das für den Marktvorteil nicht entscheidend ist.

4.    Zu dünne Erstanmeldung: Die Erstanmeldung beschreibt die Erfindung nur sehr allgemein und bietet keine ausreichende Basis für eine wirksame Verteidigung des Patents.

Um diese Fallstricke zu vermeiden und von Beginn an eine robuste und wirtschaftlich sinnvolle Patentstrategie zu entwickeln, stehen Ihnen die erfahrenen Patent Experts von BRP RENAUD zur Seite. Wir unterstützen Sie dabei, die richtigen strategischen Entscheidungen zu treffen und den Wert Ihrer Innovationen für den langfristigen Erfolg Ihres Unternehmens zu maximieren.