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Vita
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2025
Das Europäische Gericht (EuG) hat in seiner Entscheidung vom 9. Juli 2025 erneut die Grenzen des Markenschutzes für dreidimensionale Formen aufgezeigt. Im Zentrum des Verfahrens stand der berühmte Zauberwürfel, der „Rubik's Cube“. Der Rechtsstreit drehte sich um die Frage, ob die farbigen 3D-Marken, die die charakteristische Würfelform mit einer Gitterstruktur und farbigen Quadraten schützten, als Unionsmarken bestehen bleiben können.
2023
Der wohl bekannteste Pflichthinweis Deutschlands „Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“ ändert sich. § 4 Abs. 3 Satz 1 des Heilmittelwerbegesetzes, wo die Pflichtangabe geregelt ist, wird geschlechtsneutral modernisiert.
